Verfassung der Republik Schlesien

im Internet
 

Präambel:

In der Verpflichtung gegenüber unseren Vorfahren, die in zweitausend Jahren europäischer Geschichte unsere Heimat Schlesien urbar machten und zum Schlesischen Kulturerbe beitrugen, in der Erkenntnis, daß die volle Entfaltung schlesischen Brauchtums , die E ntwicklung des heimischen Handwerks, die Identität der Schlesier in Schlesien und in aller Welt in einem unabhängigen, freien Schlesien zu verwirklichen sind, gibt sich das schlesische Volk diese Verfassung.
 
 
 

1 Abschnitt

Aufbau und Aufgaben der Republik

Schlesien im Internet
 

Artikel 1

Schlesien ist ein Freistaat. Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.

Artikel 1a

Die Republik Schlesien im Internet ist ein weltweiter, freier und demokratischer Vertreter aller Schlesier.

Artikel 2

Das Staatsgebiet der Republik Schlesien im Internet besteht aus Nieder- und Oberschlesien in den Grenzen vor 1914.

Artikel 2a

Alle Ortsnamen vor dem Jahre 1914 sind weiterhin gültig.

Artikel 2b

Als Amtssprache wird Deutsch, Wasserpolnisch, Polnisch und Tschechisch gleichberechtigt zugelassen.

Artikel 3

Schlesier sind in Schlesien geborene Menschen und deren Nachkommen, soweit mindestens ein Eltern Teil schlesischer Volkszugehörigkeit ist.

Artikel 4

Die Landesfarben sind weiß/gelb mit schlesischem Adler (schwarz).

Artikel 4a

Die Landesfarben der Republik Schlesien im Internet sind blau/gelb/schwarz.

Artikel 5

Die Regeln des allgemeinen Völkerrechts gelten als bindende Bestandteile Schlesischen Rechts.

Artikel 6

Die Staatsgewalt wird durch Organe der Republik Schlesien auf Grund der Schlesischen Verfassung ausgeübt.

Artikel 7

Die Republik Schlesien im Internet hat die ausschließliche Gesetzgebung über:

a. die Beziehungen zum Ausland;

b. die Staatsangehörigkeit

c. das bürgerliche Recht;

d. das Paß- und Meldewesen
e. das Presse-, Vereins- und Versammlungswesen;

f. die Bevölkerungspolitik, die Mutterschafts-, Säuglings-, Kinder- und Jugendfürsorge;

g. die Einrichtung beruflicher Vertretungen für das schlesische Staatsgebiet;

h. die Fürsorge für die Kriegsbeschädigten und ihre Hinterbliebenen;

i. das Eigentumsrecht;

j. die Medien, insbesondere Presse, Rundfunk, Fernsehen, sowie über das Theater- und Lichtspielwesen.

Artikel 8

a. Das Parlament der Republik Schlesien im Internet  besteht aus ......... Abgeordneten des Schlesischen Volkes, es trägt die Bezeichnung - Landtag.

b. Zur/zum Abgeordneten kann gewählt werden, wer Schlesier im Sinne des Artikels 3 ist und das 16 Lebensjahr vollendet hat.

c. Bewerberinnen/Bewerber benötigen für ihre Kandidatur mindestens 5 Unterstützungspersonen von wahlberechtigten Schlesiern.

d. Die Zahl der Abgeordneten aus dem einzelnen Wahlkreis errechnet sich aus der Anzahl der in dem jeweiligen Wahlkreis wahlberechtigten Bürger im Verhältnis zur Gesamtzahl aller wahlberechtigten Schlesier.

e. Gewählt sind die Bewerber in der Reihenfolge der erhaltenen Stimmen. Wird in einem Wahlkreis der letzte Platz von mehreren Bewerbern mit gleicher Stimmenzahl erreicht, entscheidet das Los.

Artikel 9

Die Abgeordneten sind Vertreter des ganzen Volkes. Sie sind nur ihrem Gewissen unterworfen und an Aufträge nicht gebunden.
Verstößt ein Abgeordneter nachweislich gegen diesen Artikel 9, so verliert er sein Mandat. Über den Mandatsverlust endscheidet der S taatspräsident.

Artikel 10

Die Abgeordneten werden in allgemeiner, gleicher, unmittelbarer und geheimer Wahl von den über 16 (sechszehn) Jahre alten Frauen und Männern nach den Grundsätzen der Verhältniswahl, gemäß Artikel 8 d, gewählt. Die Wahl findet an drei hintereinander liegend en Sonntagen im Internet statt. Briefwahl ist erlaubt. Zwischenwahlergebnisse werden bekanntgegeben.

Artikel 11

Das schlesische Parlament wird auf 3 (drei) Jahre gewählt. Spätestens drei Monate vor Ablauf der Wahlperiode muß die Neuwahl stattfinden. Das neugewählte Parlament übernimmt seine Aufgabe mit dem Ende der Wahlperiode des alten Parlaments.

Artikel 11a

Der Landeswahlleiter leitet und überwacht die Wahlen. Der Landeswahlleiter wird vom Parlament mit einfacher Mehrheit gewählt.
Bei der ersten Abstimmung über die Verfassung für den Freistaat Schlesien und der ersten Parlamentswahl übernimmt der Arbeitskrei s Verfassung Republik Schlesien die Aufgaben des Landeswahlleiters.
 
 
 
 

II. Abschnitt

Der Staatspräsident und die Landesregierung

Artikel 12

Das Schlesische Parlament wählt am Tage der Übernahme seiner Verantwortung mit Dreiviertelmehrheit:
1. den Staatspräsidenten für 4 Jahre;
2. einen stellvertretenden Staatspräsidenten für 4 Jahre;
3. den Parlamentspräsidenten mit einfacher Mehrheit für d ie Dauer der Legislaturperiode des Parlaments.

Artikel 13

Der Staatspräsident schlägt dem Parlament den Ministerpräsidenten und die Minister vor. Der Ministerpräsident wird vom Parlament mit Zwei drittelmehrheit, die Minister werden mit einfacher Mehrheit gewählt.
Der Ministerpräsident und die Minister werden vo m Staatspräsidenten ernannt und entlassen. Das Parlament muß der Entlassung des Ministerpräsiden ten mit Zweidrittelmehrheit und der Entlassung der Minister mit einfacher Mehrheit zustimmen.

Artikel 14

Der Staatspräsident vertritt die Republik Schlesien völkerrechtlich. Er schließt im Namen Republik Schlesien Bündnisse und Verträge mit anderen Staaten. Er beglaubigt und empfängt die Vertreter fremder Länder.

Artikel 15

Der Staatspräsident übt für Republik Schlesien das Begnadigungsrecht aus.
 

Artikel 16
Der Ministerpräsident bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür gegenüber dem Parlament die Verantwortung. Innerhalb dieser Richtlinien leitet jeder Minister den ihm anvertrauten Geschäftszweig selbständig und unter eigener Verantwo rtung gegenüber dem Schlesischen Parlament.

Artikel 17

Die Regierung der Republik Schlesien im Internet faßt ihre Beschlüsse mit Stimmenmehrheit.
Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Ministerpräsidenten.
 
 
 
 

III. Abschnitt

Die Landesgesetzgebung
 
 
 
 
 
 

 Artikel 18

Die Gesetzesvorlagen werden von der Schlesischen Regierung oder aus der Mitte des Parlaments eingebracht.

Artikel 19

Der Staatspräsident hat die verfassungsmäßig zustande gekommenen Gesetze auszufertigen und binnen Monatsfrist im Internet zu veröffentlichen.

Artikel 20

Schlesische Gesetze treten, soweit nicht anders bestimmt, mit dem vierzehnten Tage nach Ablauf des Tages in Kraft, an dem das Schlesische Gesetzblatt in der Landeshauptstadt herausgegeben wurde.

Artikel 21

Auf Verlangen des Parlaments ist die Verkündung eines schlesischen Gesetzes um zwei Monate auszusetzen, wenn zwei Drittel des Parlaments dies verlangen.

Artikel 22

Ein vom Parlament beschlossenes Gesetz ist vor seiner Verkündung zum Volksentscheid zu bringen, wenn es der Staatspräsident binnen einem Monat bestimmt. Das Verfahren beim Volksentscheid regelt ein Landesgesetz.

Artikel 23

Durch den Volksentscheid kann ein Beschluß des Parlaments nur dann außer Kraft gesetzt werden, wenn sich die Mehrheit der Stimmberechtigten an der Abstimmung beteiligt.

Artikel 24

Die Verfassung für das Land Schlesien kann nur durch einen Volksentscheid geändert werden. Dieser ist durchzuführen, wenn mindestens 51% wahlberechtigte Schlesier dies fordern. An diesem Volksentscheid müssen sich mindestens zwei Drittel der stimmberechtig ten Schlesier beteiligen.
Es muß mindestens eine Dreiviertel mehrheit für die Verfassungsänderung stimmen.
 
 
 
 

  IV. Abschnitt

Die Rechtspflege

Artikel 25

Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen.

Artikel 25a

Die Rolle der Richter übernimmt der Staatspräsident.
 
 
 
 

V. Abschnitt

Grundrechte und Grundpflichten

(a) Die Einzelperson

Artikel 26

Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.
Die uneingeschränkte Religionsausübung im Sinne des christlichen Weltbildes wird gewährleistet.

Artikel 27

Alle Schlesier genießen das Recht der Freizügigkeit und Niederlassungsfreiheit in ganz Schlesien sowie das Recht, Eigentum an unbeweglichen Gütern in diesem Land zu erwerben.

Artikel 27a

Es besteht freie Berufswahl.

Artikel 28

Jeder Schlesier ist berechtigt in nichtschlesische Länder auszuwandern. Dem Ausland gegenüber haben alle Schlesier inner- und außerhalb Schlesiens Anspruch auf Schutz durch die Republik Schlesien im Internet. Kein Schlesier darf an das Ausland ausgeliefert werden.

Artikel 29

Die Freiheit der Person ist grundsätzlich unverletzlich.

Artikel 30

Die Wohnung ist eine Freistätte und unverletzlich. Ausnahmen sind nur auf Grund von Gesetzen zulässig.

Artikel 31

Das Briefgeheimnis darf nicht verletzt werden. Ausnahmen sind nur auf Grund von Gesetzen zulässig.

Artikel 32

Jede Bürgerin und jeder Bürger mit schlesischer Staatsangehörigkeit hat das Recht, innerhalb der Schranken der allgemeinen Gesetze seine Meinung durch Wort, Schrift, Druck, Bild oder in sonstiger Weise frei zu äußern. An diesem Recht darf ihn kein Arbeits- oder Anstellungsverhältnis hindern, und niemand darf ihn benachteiligen, wenn er von diesem Rechte Gebrauch macht.
Eine Zensur findet nicht statt.

Artikel 33

Zum Schutze der schlesischen Bevölkerung, sind gesetzliche Maßnahmen zulässig die die persönlichen Freiheiten der Artikel 27, 27a, 28, 29, 30, und 31 einschränken.
 
 
 
 
 

(b) Das Gemeinschaftsleben

Artikel 34

Die Ehe steht als Grundlage des Familienlebens und der Erhaltung von Volk und Kultur unter dem besonderen Schutz der Verfassung. Sie beruht auf der Gleichberechtigung der beiden Geschlechter. Der Schutz des ungeborenen Lebens und die soziale Förderung der Familie sind Aufgaben des Staates und der Gemeinden. Alleinerziehende und deren Kinder haben Anspruch auf besonderen Schutz.

Artikel 35

Alle Schlesier haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder besondere Erlaubnis friedlich und unbewafnet zu versammeln.

Artikel 36

Alle Schlesier haben das Recht, Vereine oder Gesellschaften zu bilden. Dieses Recht kann nicht durch Vorbeugungsmaßnahmen beschränkt werden.
Der Erwerb der Rechtsfähigkeit steht jedem Verein gemäß den Vorschriften des bürgerlichen Rechts frei. Er darf ein em Verein bei Ausübung einer politischen, sozialpolitischen oder religiösen Aufgabe im Rahmen der Staatsgesetze nicht versagt werden.

Artikel 37

Wahlfreiheit und Wahlgeheimnis sind gewährleistet. Das Nähere bestimmen die Wahlgesetze.

Artikel 38

Wahlberechtigte Schlesier sind in Schlesien geborene Menschen und deren Nachkommen, soweit mindestens ein Elternteil Schlesischer Volkszugehörigkeit ist. Jeder Wahlberechtigte hat nur eine Stimme.

Artikel 39

Kunst, Wissenschaft und Lehre sind frei.

Artikel 40

Die Lehrer an öffentlichen Schulen haben die Rechte und Pflichten als Staatsbeamte.

Artikel 41

Es besteht allgemeine Schulpflicht. Der Unterricht und die Lernmittel sind beim Besuch der öffentlichen Schulen unentgeltlich.

Artikel 42

Private Schulen als Ersatz für öffentliche Schulen, bedürfen der Genehmigung durch das Parlament.

Artikel 43

In allen Schulen sind sittliche Bildung, staatsbürgerliche Gesinnung, persönliche und berufliche Tüchtigkeit im Geiste des Schlesischen Volkstums und der Völkerverständigung zu erstreben.
 
 
 

VI. Abschnitt

Das Wirtschaftsleben

Artikel 44

Die Wirtschaft muß den Grundsätzen der Gerechtigkeit mit dem Ziele der Gewährleistung eines menschenwürdigen Daseins für alle entsprechen. In diesen Grenzen ist die wirtschaftliche Freiheit des einzelnen zu sichern.

Artikel 45

Im Wirtschaftsverkehr gilt Vertragsfreiheit nach Maßgabe der Gesetze. Wucher ist verboten. Rechtsgeschäfte, die gegen die guten Sitten verstoßen, sind nichtig.

Artikel 46

Das Eigentum wird von der Verfassung gewährleistet. Sein Inhalt und seine Schranken ergeben sich aus den Gesetzen.
Eine Enteignung kann nur zum Wohle der Allgemeinheit und auf gesetzlicher Grundlage vorgenommen werden.
Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauc h soll zugleich Dienst für das Gemeinwohl sein.

Artikel 47

Das Erbrecht wird nach Maßgabe des bürgerlichen Rechtes gewährleistet.

Artikel 48

Die geistige Arbeit, das Recht der Urheber, der Erfinder und der Künstler genießen den Schutz und die Förderung der Republik Schlesien.
Den Schöpfungen schlesischer Wissenschaftler, Künstler und Techniker sind durch zwischenstaatliche Vereinbarungen beson ders im Ausland Geltung und Schutz zu verschaffen.

Artikel 49

Jedem Schlesier soll die Möglichkeit gegeben werden, durch wirtschaftliche Arbeit seinen Unterhalt zu erwerben. Das Nähere wird durch Gesetze bestimmt.

Artikel 50

Der selbständige Mittelstand in Landwirtschaft, Gewerbe und Handel ist in Gesetzgebung und Verwaltung zu fördern und gegen Uberlastung und Aufsaugung zu schützen.

Artikel 51

Die Schlesische Staatsbank ist im Besitz des gesamten schlesischen Volkes.
 
 
 

VII. Abschnitt

Minderheitenschutz

Artikel 52

Für in Schlesien angesiedelte Personen und deren Nachkommen, denen nach den Bestimmungen des Art.38 dieser Verfassung kein Wahlrecht in Schlesien eingeräumt wird, ist Minderheitenschutz nach europäischem Maßstab sicherzustellen. Die erforderlichen Gesetze beschließt das Parlament.
 
 
 

 VIII. Abschnitt

Übergangs- und Schlußbestimmungen

Artikel 53

Diese Verfassung tritt in Kraft, wenn sie mit der einfachen Mehrheit der wahlberechtigten Schlesier angenommen worden ist.

Artikel 54

Diese Verfassung verliert, außer Artikel 1, an dem Tage ihre Gültigkeit, an dem sich das gesamte Schlesische Volk in freier Selbstbestimmung eine Verfassung gibt.

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Arbeitskreiss Verfassung Republik Schlesien