Aktuelles aus Polen

Zahl der Opfer des Zweiten Weltkrieges soll neu errechnet werden. In der Warschauer Zeitung "Zycie" sagte in einem Interview Antoni Dudek, Historiker am Institut für Nationales Gedenken: "Die bisherigen Schätzungen sind sehr unvollkommen. Über Jahre hindurch wurde in Polen gelehrt, dass die Nazis in Auschwitz vier Millionen Menschen umgebracht haben. Plötzlich erwies es sich, dass es eine Million bis eineinhalb Millionen gewesen waren. In der Volksrepublik Polen haben es die Machthaber vermieden, die ,Wahrheit' zu überprüfen. Nach 1989 hat sich niemand mit diesem Thema auseinandergesetzt, weil es ein sehr kompliziertes Vorhaben ist. Damit wird ein einziger Historiker nicht fertig." In der Zeitung "Zycie" heißt es jetzt: "Zu hoch eingeschätzt wurden die Zahl der Opfer des Konzentrationslager Auschwitz und die Zahl der in den Osten Verschleppten. Wir wollen das Zentrum Karta bei der Auflistung der polnischen Staatsbürger unterstützen, die unter sowjetischen Repressalien zu leiden hatten. Die Feststellung, ob es sich dabei um 1,5 Millionen oder, was wahrscheinlicher ist, um 600 000 Personen handelt, ist vor allem für die Geschichte wichtig."

Die Regierungspartei AWS zerfällt. Die Konservativ-Liberale Partei hat entschieden, das Parteienbündnis AWS zu verlassen. Man will sich der neu entstandenen Bürgerbewegung "Bürgerplattform" anschließen. Die Folge ist, dass AWS immer mehr zu einem Zentrum nationalistischer Wähler wird und sogar politische Bedeutungslosigkeit, einst aus der Gewerkschaft "Solidarität" hervorgegangen, droht. Die Umfrage ein halbes Jahr vor der Wahl zum Sejm notieren AWS an dritter Stelle nach den Post-Kommunisten SLD und der "Bürgerplattform".

"Tragen die Polen, zusammen mit den Deutschen, Schuld am Holocaust?" Diese Frage stellte Adam Michnik, Chefredakteur der "Gazeta Wyborcza" in einem Beitrag für die "New YorkTimes" aufgrund der jetzt bekannt gewordenen Ermordungen von Juden in Jedwabne im Jahre 1940. Die _Frankfurter Allgemeine Zeitung", die über das Pogrom von Jedwabne berichtet, schreibt dazu: "Adam Michnik, der als Jude in Jedwabne ermordet worden wäre, fühlt sich als Pole schuldig für die Taten seiner Landsleute. Er sagt auch, dass die größere Schuld der heute Lebenden in Nichtwissenwollen und Verdrängung besteht. Anlass für Michniks Intervention ist das bevorstehende Erscheinen der englischen Ausgabe des Buches "Nachbarn" von Jan T. Gross, das die Ereignisse von Jedwabne bekannt machte. "Newsweek" kommentierte die Bedeutung des Buches mit den Worten, dass nun die Polen nicht länger behaupten können, dass sie niemals in den Massenmord an den Juden involviert waren."

Neuer Fernsehsender "Puls" im Zusammenwirken von Großkonzernen und dem Franziskanerorden im Programm. Es bestehen bereits vier Privatsender, die 80 Prozent der Einschaltquoten beherrschen und 90 Prozent der Werbeeinnahmen. Die Gründer der neuen Fernsehstation "Puls" wollen durch die Absage auf Gewalt und Erotik im Programm Zuschauer gewinnen. Der neue Sender versteht sich nicht zuerst als religiöser Sender im Sinne des missionarischen Programms von "Marya", sondern als Angebot mit einem gehobenen Programm und allgemein geschätzten Fernsehredakteuren. In der Ankündigung heißt es: "Wir zeigen ein fröhliches, interessantes, ehrgeiziges Programm ohne Schweinereien. Wir machen ein angenehmes, lebendiges Fernsehen."

Das Reprivatisierungsgesetz vom Staatspräsidenten abgelehnt. Das Veto von Aleksander Kwasniewski kann nur mit einer Dreifünftelmehrheit des Sejms rückgängig gemacht werden, und das ist aussichtslos. Ministerpräsident Jerzy Buzek beklagte diese Entscheidung und sagte rückblickend das Reprivatisierungsgesetz sei von großer Wichtigkeit, weil es die Chance geboten hätte, ein schwieriges Problem zu lösen. Kwasniewski nannte vordergründig finanzielle Gründe für sein Veto, denn die geldliche Begleichung der Forderungen auf Wiedergutmachung hätten alle materiellen Möglichkeiten des Staates weit überschritten. Es waren in den Schätzungen Summen von 44 bis 69 Milliarden Zloty (22 bis 35 Milliarden DM) in Umlauf. Außerdem nannte der Staatspräsident "die unglücklichen Kriterien bei der Auswahl der Berechtigten", denn der nationalistische Flügel der Regierungspartei AWS, hatte sich im Sejm mit der Klausel durchgesetzt, dass antragsberechtigt nur Polen sein dürften, die im Besitz der polnischen Staatsangehörigkeit bis Ende 1999 gewesen sind. Gegen diese Einschränkung hat es gleich Proteste ausgewanderter Juden gegeben. Deutscherseits war nur vom Bund der Vertriebenen und den betroffenen Landsmannschaften Einspruch erhoben worden, nicht aber von der Bundesregierung, wohl aber aus den Kreisen der Opposition, wenn auch zurückhaltend. Die Befürworter des Gesetzes werfen jetzt dem Staatspräsidenten vor, dass er mit seinem Veto lediglich den kommunistischen Diebstahl legalisiere. Von dem kommunistischen und nationalistisch begründeten Diebstahl des Eigentums der vertriebenen und der im Lande gebliebenen Deutschen wird nicht gesprochen!

SN