50. Jahrgang
Stuttgart, Sept./ Okt./ Nov. 2001
E20094F

Seite 15 Sept/Okt/Nov. 2001 BdV-Nachrichten


Schlesiertreffen in Nürnberg
Schlesien im Europa der Zukunft

Am 14. und 15. Juli fand das Deutschlandtreffen der Schlesier zum 6. Mal in Nürnberg statt, nachdem Bundeskanzler Schröder als Ministerpräsident von Niedersachsen seinerzeit jegliche Förderung dafür gestrichen und so die Verlagerung von Hannover nach Nürnberg mehr oder weniger erzwungen hatte. Die von Bundesinnenminister Otto Schily überbrachten Grüße und »besten Wünsche« des Bundeskanzlerszu Beginn seiner Rede auf der Hauptkundgebung lösten die ersten Buh-Rufe bei den Teilnehmern aus. Als dann der Bundesinnenminister Otto Schily seine Rede mit massiven Schuldzuweisungen an das eigene deutsche Volk einleitete und bei vielen Teilnehmern damit den Eindruck vermittelte, die Vertreibung selbst verschuldet zu haben, sahen gut plazierte Rechtsextreme den Augenblick für gekommen, durch lautstarke Proteste und Pfiffe zu emotionalisieren. Das alles muss sehr bedauert werden, denn das Treffen wie auch die Hauptkundgebung nahmen nicht zuletzt durch die immer wieder von Beifall unterbrochenen Reden des bayerischen Staatsministers sowie des Bundesvorsitzenden der Schlesier, Rudi Pawelka, einen beeindruckenden Verlauf und hinterließ einen nachhaltigen Eindruck. Es würde den Rahmen der Berichterstattung in unseren BdVNachrichten sprengen, detailliert auf die Rede wie auch die Veranstaltung einzugehen. Sie sind im DOD wie auch den Publikationen der Schlesier abgedruckt, kommentiert und dort jederzeit nachlesbar.
Was aufgrund der Pfiffe von Nürnberg« (FAZ vom 19.7.01) zu erwarten war, trat dann auch promt ein.
Das Schlesiertreffen wurde in den Abendnachrichten von ARD wie auch in den Hörfunknachrichten und den Pressekommentaren weitgehend negativ kommentiert. Ein besonders bösartiges und gehässiges Beispiel lieferte wie schon des öfteren das von Herrn Betnarz moderierte WDR-Magazin »Monitor« welches am 26.7. mittels schlimmer Manipulationen einen Generalangriff auf BdV und Landsmannschaften führte. In einer Presseerklärung nahm die BdVPräsidentin Erika Steinbach, MdB, zu dieser Sendung und der darin erfolgten Unterstellung, der BdV sei nicht in der Lage und nicht willens sich von Rechtsextremisten abzugrenzen oder Rechtsextremisten abzuwehren, wie folgt Stellung:

Monitor verzerrt die Realitäten
BdV-Präsidentin Erika Steinbach: »Rechtsextremisten haben im BdV keinen Platz«

»Der Bund der Vertriebenen würde sich wünschen, dass andere Gruppierungen ebenso entschieden gegen Extremisten vorgehen, wie er selbst«, erklärte Frau Steinbach. Es sei nicht hinnehmbar, wenn der Bundesinnenminister bei Aussagen zum Nationalsozialistischen Regime, die historisch offenkundig seien und auch von »keinem seriösen Vertriebenen« bestritten würden, ausgebuht oder ausgepfiffen werde. In dem Monitor-Bericht sei aber auch nicht zu übersehen, dass lediglich eine lautstarke Minderheit der anwesenden Teilnehmer, die dem Verband »willentlich schadet«, dort gepfiffen und gebuht hätten.

Vor allem treffe nicht zu, wie von Monitor behauptet wurde, dass der BdV Versuchen der Unterwanderung nicht durch Beschlüsse entgegentrete und Rechtsradikale nicht bekämpfe oder bekämpfen wolle. Allein in den letzten zehn Jahren habe es zahlreiche Presseerklärung gegeben, aus denen hervorgehe, daß der BdV Versuche unterbinde, den Verband für extremistische Zwecke zu missbrauchen. Diese Erklärungen würden deutlich machen, dass Präsidium und Bundesvorstand des BdV einmütig die Auffassung vertreten,

. dass extremistische Einflussversuche von rechts und von links abzuwehren sind, weil hinter diesen Versuchen stehendes Gedankengut und Positionen mit Politik und Selbstverständnis des BdV nicht vereinbar sind.

· dass Kontakte zu, Auftritte vor oder Zusammenarbeit mit extremistischen Gruppierungen gegen diesen Grundkonsens und die Ziele unseres Gesamtverbandes verstoßen und damit verbandsschädigend sind.

Extremisten und extremistisches Gedankengut hätten bisher keinen Platz im BdV gefunden und das gelte weiterhin. Die Charta der deutschen Heimatvertriebenen vom 5. August 1950 mit ihrem Verzicht auf Rache und Vergeltung und ihrem Bekenntnis zum demokratischen Rechtsstaat bilde die Grundlage der Politik des Verbandes. Daran werde sich auch durch lautstarke Auftritte von Extremisten nichts ändern. Die Vertriebenenverbände seien jedenfalls nicht bereit, ihre Organisationen von Extremisten missbrauchen zu lassen und für deren Zwecke, die den Vertriebenen und ihren Anliegen schadeten, einspannen zu lassen. Jeder Versuch extremistischer Einflußnahme werde auch weiterhin mißlingen. Es sei unerträglich und spiele letztlich den extremen Kräften in die Hände, daß Monitor »all das bewußt oder fahrlässig ausblendet«, was Millionen von Vertriebenen an Friedensarbeit geleistet hätten, erklärte Frau Steinbach.


Das Recht muß nie der Politik, wohl aber die Politik jederzeit dem Recht angepasst werden.
Immanuel Kant 1724 - 1804
Kanzler verzichtet auf Einsegnung > Kreuz in die Abstellkammer < Zum neuen Zeitgeist im Kanzleramt

Bei der Einweihung des neuen Kanzleramtes war die kirchliche Einsegnung nicht erwünscht. Auch das 130 DM teure, dem Kanzler geschenkte Kreuz wurde in die Abstellkammer verbannt. Im neuen Kanzleramtsgebäude scheint ein neuer Zeitgeist eingekehrt zu sein. Bewusster Verzicht auf den Segen Gottes, welch ein Hochmut!

Das Kreuz, Zeichen der Hoffnung, Symbol und Wurzel europäischer Kultur, welchen Stellenwert hat es noch in unserer Gesellschaft? Verweisen nicht mancherorts Sittenzerfall, Streit um den Schutz des Lebens von Anbeginn und anderes mehr, dieses Hoffnungszeichen in die Abstellkammer der Gesellschaft? Zwar werden Grundwerte von den Regierenden bisweilen angemahnt. Zugleich trägt man zu deren Verfall bei.

»In Verantwortung vor Gott und den Menschen«, so haben es unsere Verfassungsväter in das Grundgesetz hineingeschrieben. Die Berliner Machtzentrale täte gut dran, der Gesellschaft Vorbild zu sein. J.G.


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